Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Annahme und Erledigung von Aufträgen erfolgt ausschließlich unter nachfolgend aufgeführten Bedingungen. Mit Erteilung eines Auftrages gelten nachfolgende Geschäftsbedingungen als anerkannt.
1. Auftragsabwicklung
Alle ausgeführten Dienstleistungen und Produkte sind voll zu bezahlen, auch wenn es sich um Probestücke mit dem Ziel einbestimmtes Format oder Ergebnis zu erzielen handelt. Bei schlechter oder kontrastarmer Vorlagenqualität sind Reklamationen ausgeschlossen.
2. Gewährleistung und Schadensersatz
Die Gewährleistung bei berechtigten Reklamationen erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung. Zulässige Schadensersatzansprüche aus von uns nicht vertretbaren Gründen, sowie für die Minderung oder den Verlust uns gelieferter Vorlagen, Materialien, Medien, etc. sind ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder eine Haftung für Vorlieferanten werden von uns nicht anerkannt. Für mitgelieferte Textilien übernimmt die Firma Luhe Stickerei keine Garantie oder Haftung.
3. Berechnung der Preise
Die in unseren Preislisten, Angeboten usw. genannten Preise sind, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen, als Nettopreise ausgewiesen. Sie sind freibleibend und gelten nur bei Ladenverkauf. Soweit nicht andere Vereinbarungen getroffen wurden, werden die am Tage der Auftragserteilung gültigen Preise berechnet.
4. Zahlungsweise
Aufträge sind bei Abholung in Bar zu bezahlen. Bei Aufträgen mit einem höheren Gesamtauftragswert als EUR 50,- EUR oder bei Warenbestellungen wird bei Erteilung des Auftrages 50% Vorkasse fällig. Warenausgabe auf Lieferschein ist nur im Einzelfall nach Vereinbarung mit dem Inhaber möglich.
5. Rechnungsstellung
Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnung verpflichtet, wie sie sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste oder dem Angebot ergibt. Sämtliche Rechnungen der Luhe Stickerei sind mit ihrem Zugang rein netto binnen 10 Tagen nach Rechnungserhalt fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges werden Bearbeitungsgebühren in Höhe von Euro 5,00 per Mahnung in Rechnung gestellt. Die Luhe Stickerei ist berechtigt, eventuelle Forderungen an Dritte abzutreten.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß §445 BGB. Die Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Abnehmer bestehenden Forderungen Eigentum der Luhe Stickerei.
7. Abholung / Lieferung
Falls eine Abholung durch den Kunden vereinbart worden ist, so erfolgt die Aushändigung von Originalen / Waren nur, wenn der Abholer seine Berechtigung nachweist. Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden. Bei Lieferung übernimmt der Auftraggeber sämtliche Versandkosten.
8. Urheberrecht
Der Kunde versichert, dass ihm das Urheberrecht, sowie alle die Kopien etc. deckenden Nutzungsrechte an den Vorlagen zustehen. Der Auftraggeber stellt die Luhe Stickerei von allen Ansprüchen frei und ersetzt dem Auftragsabwickler alle Kosten, die dadurch entstehen, dass Dritte ein Urheberrecht oder das ausschließliche Nutzungsrecht gegenüber der Luhe Stickerei Rautenberg geltend machen.
9. Ablehnung von Aufträgen
Die Luhe Stickerei behält sich das Recht vor, im Einzelfall Aufträge abzulehnen, wenn der Inhalt der Vorlage zur Gewalt aufruft oder verherrlicht, moralisch anstößig ist, die Menschenwürde verletzt, Rassenhass propagiert oder in sonstiger Weise verfassungswidrig ist.
10. Datenschutz / Musterschutz
Im Sinne des Datenschutzgesetzes sind wir berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über Kunden zu vereinnahmen, zu speichern und auszuwerten. Angefertigte Muster oder Vorlagen werden nicht an Dritte weitergegeben.
11. Stickdateien und Vorlagen aller Art
Die für die Auftragsabwicklung erstellten Stickdateien, Druckvorlagen, Filme und Siebe bleiben unser Eigentum, ein Anspruch auf Herausgabe besteht nicht.
12. Allgemeines
Änderungen oder Ergänzungen unserer AGB`S bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bedeutung ist so umzudeuten oder zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Es gilt das deutsche BGB als vereinbart. Ist unser Kunde Kaufmann, gilt für alle Streitigkeiten die ausschließliche Zuständigkeit des Amtgerichts Winsen (Luhe) bzw. Landgerichts Lüneburg.